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CPLoaded AGBs

Übersetzung unserer polnischen AGBs, zu finden auf http://www.cploaded.pl

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Willenserklärungen, Verträge und rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen der "CPLoaded Christoph Plucinski", kurz CPLoaded genannt, mit ihren Kunden. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treffen nur vervollständigend zu, wenn es sich um die Software "CPLoaded" oder "Scotti" handelt, da die Bedingungen zur Software "CPLoaded" und zur Software "Scotti" in einer gesonderten Lizenzvereinbarung erfasst wurden.

2. Vertragsschluss

2.1 Angaben auf der Website von CPLoaded stellen kein verbindliches Vertragsangebot dar. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot (Antrag) zum Abschluss eines Vertrages ab.

2.2 Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme des Antrages durch CPLoaded zustande.

2.3 Bei Abschluss des Vertrages über die Internetseite von CPLoaded erfolgt die automatisierte Annahme durch CPLoaded unter der folgenden auflösenden Bedingung. Die Prüfung durch CPLoaded darf nicht ergeben, dass CPLoaded bereits zuvor ein Vertragsverhältnis mit dem Kunden wegen nicht vertragsgemäßen Verhaltens gekündigt hat.

3. Widerrufsrecht des Verbrauchers

3.1 Die folgenden Ziffern 3.2 bis 3.7 gelten nur für Kunden, die gemäß Verbraucherschutzgesetz als Verbraucher anzusehen sind. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

3.2 CPLoaded verfolgt mit diesem Vertrag den geschäftlichen Zweck des Vertriebs von Software und dazugehörender Support-Dienstleistungen.

Widerrufsrecht

3.3 Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (etwa durch Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.

3.4 Die Frist beginnt an dem Tag zu laufen, der dem Tag nachfolgt, an dem der Verbraucher diese Belehrung in Textform erhalten hat.

3.5 Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an eine Kontaktadresse, welche auf den Webseiten von CPLoaded nachgelesen werden kann.

Widerrufsfolgen

3.6 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die von CPLoaded empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, weil Rückgewähr oder die Herausgabe nach der Natur der Leistung ausgeschlossen ist, muss er CPLoaded insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für CPLoaded mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

3.7 Das Widerrufsrecht des Verbrauchers erlischt vorzeitig, wenn CPLoaded mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

4. Preise und Zahlung für den Support

4.1 Die angegebenen Preise sind, ausser wenn explizit anders angegeben, in Euro und exklusive Umsatzsteuer zu verstehen.

4.2 Das Entgelt für Supportstunden ist im Voraus fällig.

4.3 Die Vergütungspflicht besteht unabhängig davon, ob und wie oft tatsächlich Leistungen in Anspruch genommen werden.

5. Vertragslaufzeit für Supportstunden

5.1 Die Vertragslaufzeit für Supportstunden beträgt 3 Monate, danach erlischt der Anspruch auf Support und muss neu erworben werden.

5.2 Die Laufzeit beginnt mit der ersten Support-Anfrage nach der Bestellung.

6. Leistungsbeschreibung für den Support

Die von CPLoaded zu erbringenden Supportleistungen umfassen den Email- und Telefon-Support für den Kunden bei Problemen hinsichtlich der Anwendung der Software, den Fehlersupport gemäß Ziffer 10, die Zurverfügungstellung von Updates gemäß Ziffer 8, und die Aktualisierung der Software-Dokumentation gemäß Ziffer 9.

7. Email- und Telefon-Support

7.1 Email- und Telefon-Support bedeutet, dass CPLoaded den Kunden bei Fragen oder Problemen mit der Software berät, das heißt insbesondere bei Anwendungsproblemen, Störungen, Fehlern und sonstigen Fällen von Schwierigkeiten im Zusammenhang mit Programmabläufen der Software, z.B. wenn die Software ihre Funktionen nicht erfüllt, falsche Ergebnisse liefert, den Lauf unkontrolliert abbricht oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeitet.

7.2 Der Support wird für alle mit der Software betriebenen Webshops gewährt. Sollte der Kunde mehrere Webshops betreiben, so kann die bezahlte Supportleistung auch für einen anderen als in der ersten Anfrage erwähnten Webshop gelten.

7.3 Für die Produkte anderer Hersteller sowie für andere Software (Betriebssystem, Datenbank etc.) wird kein Support übernommen.

7.4 Abweichend zu Punkt 7.3 kann die Supportleistung für die Portierung der Datenbank in die Software "CPLoaded" oder "Scotti" verwendet werden, sofern dies möglich ist.

8. Updates

8.1 Dem Kunden werden Verbesserungen und Weiterentwicklungen der Software für die Dauer der Vertragslaufzeit ohne zusätzliche Kosten zur Verfügung gestellt. Die Updates werden im Regelfall dadurch zugänglich gemacht, dass sie auf der Internetseite von CPLoaded zum Herunterladen angeboten werden.

8.2 Sollte für die Lösung einer Supportanfrage die Einspielung eines Updates notwendig sein, so hat der Kunde die Pflicht, die Updates zu installieren und einzusetzen, sofern damit keine unzumutbaren Nachteile für ihn verbunden sind. Es gilt nicht als unzumutbarer Nachteil, wenn es durch das Update erforderlich wird, den Datenbestand des Webshops in die aktualisierte Version neu einzuspeisen. Die Leistung der Einspielung eines Updates kann gegen Entgelt von CPLoaded übernommen werden.

8.3 Wird dem Kunden ein Update zugänglich gemacht, so beschränken sich die Leistungen aus diesem Vertrag auf die Software in der durch das Update aktualisierten Version. Insbesondere bestehen die Pflichten nur bei der aktualisierten Version. Besteht der Kunde dennoch auf dem Einsatz einer älteren Version, wird der hierdurch zusätzlich entstehende Support-Aufwand gesondert in Rechnung gestellt.

8.4 Es besteht keine Verpflichtung für CPLoaded, Updates zu veröffentlichen.

9. Aktualisierung der Dokumentation

CPLoaded aktualisiert die Dokumentation der Software "CPLoaded", sofern eine erhebliche Änderung des Funktionsumfangs oder der Bedienungsabläufe der Software erfolgt oder ein Fehler der Dokumentation vorliegt. Eine Verpflichtung für CPLoaded, die Dokumentation zwingend zu aktualisieren, auch wenn diese vom tatsächlichen Funktionsumfang abweicht, besteht nicht.

Für die Software "Scotti" ist zum jetzigen Zeitpunkt keine Dokumentation verfügbar.

10. Support zur Fehlerbeseitigung

10.1 Die Software "CPLoaded" und "Scotti" wird ständig weiterentwickelt. Dies kann zu noch nicht erkannten Fehlern führen.

10.2 CPLoaded wird sich bemühen, die während des Supports erkannten Fehler der Software zu beheben und dem Kunden eine Version der Software zur Verfügung zu stellen, in der das erkannte Problem nicht mehr auftritt. Eine generelle Verpflichtung besteht jedoch nicht.

10.3 CPLoaded ist nicht verpflichtet, sich um die Behebung von Fehlern zu bemühen, wenn die Behebung einen im Vergleich zur fehlerbedingten Funktionseinbuße unverhältnismässigen Aufwand erfordern würde. CPLoaded schuldet nicht die Neuprogrammierung wesentlicher Teile des Programms und auch nicht den Erfolg bei der Fehlerbehebung.

10.4 Ist die Fehlerbeseitigung mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden, so können beide Parteien den Vertrag vorzeitig kündigen.

10.5 Ein Fehler im Sinne dieser Bestimmung liegt nicht vor, wenn die Störung unerheblich ist, auf eine Veränderung der Software durch den Kunden zurückzuführen ist, auf eine unsachgemäße Behandlung der Software oder eine Obliegenheitspflichtverletzung des Kunden, z. B. die Nichtbeachtung von Bedienungsanleitungen oder Gebrauchshinweisen, zurückzuführen ist, oder auf höherer Gewalt beruht.

11. Mitwirkung des Kunden

11.1 Der Kunde muss bei der Durchführung des Supports mitwirken. Er muss insbesondere einen Verantwortlichen benennen, der alle für die Zwecke der Durchführung dieser Vereinbarung erforderlichen Entscheidungsbefugnisse und Vollmachten besitzt, bei Fehlermeldungen der Software die auftretenden Symptome, die vorangegangenen Bedienungsabläufe und die eingesetzte Hard- und Softwareumgebung detailliert beobachtet und diese sowie sonstige für die Fehlerbeseitigung zweckdienlichen Informationen dokumentiert und CPLoaded diese Dokumentation zur Verfügung stellt, Hinweise von CPLoaded zur Fehlersuche und -behebung einhält, und von CPLoaded im Rahmen der Fehlerbeseitigung überlassene Updates der Software, die Fehlerbehebungen enthalten (Bugfixes), einsetzt, sofern damit keine unzumutbaren Nachteile für ihn verbunden sind.

11.2 Die jeweils erste Anfrage für jeden einzelnen Support-Fall hat der Kunde per E-Mail zu stellen. Ist für den Kunden absehbar, dass er innerhalb weniger Tage mehrere Support-Anfragen stellen wird, dann soll er die Anfragen zusammenfassen.

11.3 Ferner muss der Kunde CPLoaded Zugang zu den Systemen gewähren, auf denen die Software gespeichert oder geladen ist, insbesondere die vollständigen Zugangsdaten zu seinem Webshop (Backend der Internetseite, Administrator-Bereich, Provider-Zugangsdaten u.Ä.) mit einer gesonderten Nachricht zur Verfügung stellen. CPLoaded verpflichtet sich, diese Zugangsdaten nach Abschluss des Support-Falles zu löschen.

11.4 Der Kunde hat vor der Installation der Software und vor der Anwendung von Ratschlägen des Supports sowie sonst in regelmäßigen Abständen alle betroffenen Daten zu sichern.

12. Verletzung von Mitwirkungspflichten und Vertragsbeendigung

12.1 Verletzt der Kunde die Mitwirkungspflichten gemäß Ziffer 11, so ist CPLoaded für den betroffenen Support-Fall von der Verpflichtung zum Support und zum Bemühen um die Fehlerbehebung befreit.

13. Weitergehende Support- und Pflegeleistungen

CPLoaded kann auf Wunsch des Kunden auf Grundlage dieser AGBs weitere Leistungen, die im Zusammenhang mit der Software stehen, die jedoch nicht als Support geschuldet sind, gegen eine gesondert zu vereinbarende Vergütung erbringen. Dies gilt insbesondere für
- Arbeiten und Leistungen, die vor Ort beim Kunden erfolgen, die auf Nutzungsanforderungen des Kunden beruhen oder die im Zusammenhang mit der Installation eines anderen Programms oder Programmteils des Kunden notwendig sind, sowie solche, die zur Beseitigungen von Störungen erforderlich sind, die auf einem Fehler gemäß Ziffer 10.5 beruhen,
- Programmierung von zusätzlichen Funktionen der Software "CPLoaded" oder "Scotti" nach Wünschen des Kunden sowie Arbeiten und Leistungen, und das Einpflegen von Daten in den Webshop des Kunden, auch nachdem ein Update dieses Einpflegen erforderlich gemacht hat.

14. Haftungsausschluss

14.1 CPLoaded schliesst ausdrücklich sämtliche Garantien, Zusicherungen, Bestimmungen oder Bedingungen, ausdrücklicher oder stillschweigender Natur aus, die entweder aus einer Geschäftsbeziehung oder einem Handelsbrauch entstehen, oder aus gesetzlichen, gewohnheitsrechtlichen oder anderen Vorschriften abgeleitet wurden, insbesondere hinsichtlich Leistung, Sicherheit, Rechtsmängelfreiheit, Integrierung, Marktgängigkeit, ungestörten Besitzes oder Brauchbarkeit für bestimmte Zwecke.
CPLoaded übernimmt keine Haftung für Verlust, Schäden, Ansprüche oder Kosten jeglicher Art einschliesslich Folgeschäden, indirekte oder zufällige Schäden, entgangenen Gewinn oder entgangene Ersparnisse, Schäden, die aus Betriebsstillstand herrühren, Personenschäden oder mangelnde Sorgfalt oder Ansprüche Dritter, auch wenn CPLoaded über die Möglichkeit solcher Verluste, Schäden, Ansprüche oder Kosten unterrichtet wurde. Diese Einschränkung gilt selbst für den Fall einer grundlegenden oder wesentlichen Vertragsverletzung oder einer Verletzung grundlegender oder wesentlicher Bestimmungen dieses Vertrages.

15. Datenschutz

CPLoaded verwendet die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (z.B. Name, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse) lediglich zur Abwicklung der Bestellung und sonstiger vertraglicher Beziehungen zum Kunden. Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

16. Salvatorische Klausel / Vertragsänderung

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

17. Schlussbestimmungen

17.1 Nebenabreden und sonstige Vereinbarungen der Vertragsparteien bedürfen der Schriftform, ebenso die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses

17.2 Auf den Vertrag findet ausschließlich polnisches Recht Anwendung, auch wenn die Leistung in ein anderes Land geliefert wurde.

17.3 Als Gerichtsstand wird Jastrzębie-Zdrój/Polen vereinbart

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